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   BSG, 01.03.1989 - 2 RU 27/88   

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https://dejure.org/1989,8073
BSG, 01.03.1989 - 2 RU 27/88 (https://dejure.org/1989,8073)
BSG, Entscheidung vom 01.03.1989 - 2 RU 27/88 (https://dejure.org/1989,8073)
BSG, Entscheidung vom 01. März 1989 - 2 RU 27/88 (https://dejure.org/1989,8073)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Tierarzt - Tierseuchenbekämpfung - Arbeitsunfall - Unfallversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Zuständiger Träger der Unfallversicherung bei Arbeitsunfall eines Tierarztes bei der Tierseuchenbekämpfung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 65, 1
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 09.12.1981 - 12 RK 34/81
    Auszug aus BSG, 01.03.1989 - 2 RU 27/88
    Der Kläger vertrat unter Hinweis auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 9. Dezember 1981 (- 12 RK 34/81 - über die Frage der Angestelltenversicherungspflicht eines Betriebsarztes) die Auffassung, in allen drei Fällen sei nicht er, sondern die Beklagte die zuständige Trägerin der Unfallversicherung.

    Er hält das angefochtene Urteil des LSG für zutreffend und meint, es werde im Ergebnis durch das hier einschlägige Urteil des BSG vom 9. Dezember 1981 (12 RK 34/81) bestätigt.

    Sie unterscheidet sich dadurch grundlegend von den durch das BSG als selbständig beurteilten Tätigkeiten eines Privatarztes, der für eine Polizeibehörde Blutproben entnimmt (BSGE 35, 212), eines selbständigen Narkosearztes, der in einem Krankenhaus zeitweise tätig ist (BSG vom 17. Dezember 1975 - 2 RU 233/73 - Breithaupt 1976, 737), und eines zusätzlich als Betriebsarzt tätigen niedergelassenen Arztes (BSG vom 9. Dezember 1981 - 12 RK 34/81 -).

  • BSG, 20.01.1987 - 2 RU 15/86

    Arbeitsunfall - Versicherungsschutz - Eigene Interessen

    Auszug aus BSG, 01.03.1989 - 2 RU 27/88
    BSGE 58, 76, 77; SozR 2200 § 539 Nr. 119; Urteil vom 8. Dezember 1988 - 2 RU 15/88 -).

    Erforderlich ist vielmehr, daß die Verrichtung unter Einbeziehung aller Umstände als eine Handlung des betreffenden Subjekts erkannt werden kann, die wesentlich auf die Belange des Unternehmens gerichtet ist (BSG SozR 2200 § 539 Nr. 119; Urteile vom 8. Dezember 1988 - 2 RU 15/88, 2 RU 20/88 und 2 RU 31/88 - Krasney, BG 1987, 383 ff).

  • BSG, 08.12.1988 - 2 RU 15/88

    Verfahrensrüge - Beiladung - Versicherungsträger - Leistungspflicht

    Auszug aus BSG, 01.03.1989 - 2 RU 27/88
    BSGE 58, 76, 77; SozR 2200 § 539 Nr. 119; Urteil vom 8. Dezember 1988 - 2 RU 15/88 -).

    Erforderlich ist vielmehr, daß die Verrichtung unter Einbeziehung aller Umstände als eine Handlung des betreffenden Subjekts erkannt werden kann, die wesentlich auf die Belange des Unternehmens gerichtet ist (…BSG SozR 2200 § 539 Nr. 119; Urteile vom 8. Dezember 1988 - 2 RU 15/88, 2 RU 20/88 und 2 RU 31/88 - Krasney, BG 1987, 383 ff).

     
  • VGH Baden-Württemberg, 23.11.1987 - 7 S 1682/87

    Kein Anspruch eines Tierarztes auf ungeschmälerte Impfquotenzuteilung

    Auszug aus BSG, 01.03.1989 - 2 RU 27/88
    Das folgt aus dem Sinn und Zweck des Gesetzes, das im erheblichen Interesse der Allgemeinheit ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Tierseuchenbekämpfung sicherstellen soll (so auch VGH Baden-Württemberg vom 23. November 1987 - 7 S 1682/87 -).
  • BSG, 30.04.1985 - 2 RU 24/84

    Berücksichtigung aller Beweisanzeichen - Todesursache - Ausschluss des …

    Auszug aus BSG, 01.03.1989 - 2 RU 27/88
    BSGE 58, 76, 77; SozR 2200 § 539 Nr. 119; Urteil vom 8. Dezember 1988 - 2 RU 15/88 -).
  • BSG, 08.12.1988 - 2 RU 31/88

    Reflexartiges Ausweichmanöver - Versicherungsschutz - KonkreteGefahrenlage - …

    Auszug aus BSG, 01.03.1989 - 2 RU 27/88
    Erforderlich ist vielmehr, daß die Verrichtung unter Einbeziehung aller Umstände als eine Handlung des betreffenden Subjekts erkannt werden kann, die wesentlich auf die Belange des Unternehmens gerichtet ist (…BSG SozR 2200 § 539 Nr. 119; Urteile vom 8. Dezember 1988 - 2 RU 15/88, 2 RU 20/88 und 2 RU 31/88 - Krasney, BG 1987, 383 ff).
  • BSG, 22.02.1973 - 2 RU 110/71

    Tätigkeit aufgrund Dienstvertrags - Anstellung bei Polizei - Arzt - Frei …

    Auszug aus BSG, 01.03.1989 - 2 RU 27/88
    Sie unterscheidet sich dadurch grundlegend von den durch das BSG als selbständig beurteilten Tätigkeiten eines Privatarztes, der für eine Polizeibehörde Blutproben entnimmt (BSGE 35, 212), eines selbständigen Narkosearztes, der in einem Krankenhaus zeitweise tätig ist (BSG vom 17. Dezember 1975 - 2 RU 233/73 - Breithaupt 1976, 737), und eines zusätzlich als Betriebsarzt tätigen niedergelassenen Arztes (BSG vom 9. Dezember 1981 - 12 RK 34/81 -).
  • BSG, 22.09.1988 - 2 RU 82/87

    Landwirt - Winzer - Berufsverband - Kerwe-Umzug - Landwirtschaftliche …

    Auszug aus BSG, 01.03.1989 - 2 RU 27/88
    Zunächst muß also eine sachliche Verbindung mit der Betriebstätigkeit und dem Unternehmen bestehen, der sogenannte innere Zusammenhang, der es rechtfertigt, das betreffende Verhalten der versicherten Tätigkeit zuzurechnen (s das Urteil des Senats vom 22. September 1988 - 2 RU 82/87 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BSG, 08.12.1988 - 2 RU 20/88
    Auszug aus BSG, 01.03.1989 - 2 RU 27/88
    Erforderlich ist vielmehr, daß die Verrichtung unter Einbeziehung aller Umstände als eine Handlung des betreffenden Subjekts erkannt werden kann, die wesentlich auf die Belange des Unternehmens gerichtet ist (…BSG SozR 2200 § 539 Nr. 119; Urteile vom 8. Dezember 1988 - 2 RU 15/88, 2 RU 20/88 und 2 RU 31/88 - Krasney, BG 1987, 383 ff).
  • BSG, 17.12.1975 - 2 RU 233/73
    Auszug aus BSG, 01.03.1989 - 2 RU 27/88
    Sie unterscheidet sich dadurch grundlegend von den durch das BSG als selbständig beurteilten Tätigkeiten eines Privatarztes, der für eine Polizeibehörde Blutproben entnimmt (BSGE 35, 212), eines selbständigen Narkosearztes, der in einem Krankenhaus zeitweise tätig ist (BSG vom 17. Dezember 1975 - 2 RU 233/73 - Breithaupt 1976, 737), und eines zusätzlich als Betriebsarzt tätigen niedergelassenen Arztes (BSG vom 9. Dezember 1981 - 12 RK 34/81 -).
  • BSG, 27.10.1987 - 2 RU 27/87
  • VGH Baden-Württemberg, 03.05.1994 - PB 15 2971/93

    Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung eines Mitglieds der Jugend- und …

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  • VGH Baden-Württemberg, 03.05.1994 - PB 15 S 2971/93

    Übernahme von Auszubildenden gemäß BPersVG § 9 Abs 4

    Insoweit machen die Beteiligten letztlich geltend, es würde der Zweckbestimmung des § 9 BPersVG zuwiderlaufen, wenn sich ein Arbeitgeber auf ein von ihm selbst geschaffenes Einstellungshindernis berufen könne (Hinweis auf BVerwG, Beschluß vom 13.3.1989, 6 P 22.85, PersR 1989, 132 = PersV 1989, 357 = ZBR 1989, 310).
  • BSG, 24.01.1990 - 2 RU 35/89
    Von diesem allgemeinen Zuordnungskriterium (s BSG SozR 2200 § 539 Nr. 132), das schon vom Reichsversicherungsamt (RVA) für das Recht des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 (RGBl S 69) diesbezüglich so anschaulich dargestellt wurde (AN 1893, Nr. 1201 S 119 f), macht § 648 RVO -5.
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